»Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V.«
Frage 6

Wie stehen Sie zu der von Initiativen aus dem Ort Pödelwitz erhobenen Forderung nach der „Auflösung der Eigentumsverhältnisse“ der MIBRAG an den Immobilien in Pödelwitz, um den Verfall des Ortes aufzuhalten und eine Wiederbelebung zu ermöglichen?


Antwort von »BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Sachsen« vom 16.07.2024:

Wenn „Auflösung der Eigentumsverhältnisse“ auch die Änderung der Eigentumsverhältnisse durch Eigentumsübertragung im Zuge etwa von Grundstückskauf/Verkauf an Ansiedlungswillige meint, so ist das sicher der gangbarste Weg zur Wiederbelebung des Dorfes. Dafür gibt es auch in anderen ehemals von der Braunkohle bedrohten und bereits weitgehend abgesiedelten Dörfern, wie beispielsweise Dreiskau-Muckern, überzeugende Beispiele. Wichtig ist: auch bei der Erarbeitung von Konzepten für die Kommunalentwicklung ist eine enge Zusammenarbeit von Initiativen mit den demokratisch gewählten Vertreterinnen und Vertretern aller beteiligten Ebenen, also insbesondere mit den gewählten Stadträtinnen/Stadträten und gewählten Amtsträgerinnen/Amtsträgern unverzichtbar. Diese treffen am Ende finanzwirksame Entscheidung zu kommunaler Infrastruktur und entscheiden über Bebauungspläne und Stellungnahmen zu Raumordnungsverfahren. Das kann nur gemeinsam erfolgreich sein. Es geht um gemeinsam entwickelte Zukunftskonzepte und um – zum Teil sicher mühsame – Mehrheitsfindungs- und Kompromissprozesse. Und doch sind sie der einzig aussichtsreiche Weg. Wir werden diesen Weg weiter unterstützen und dazu die bereits bestehenden Arbeitskontakte zu allen Stakeholdern, einschließlich der heutigen Grundstückseigentümer und der kommunalen Entscheidungsebenen weiter intensivieren, um bereits in der kommenden Wahlperiode erste praktische Schritte zur Wiederbelebung von Pödelwitz zu erreichen – sowohl in der Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur als auch beim Eigentumsübergang von Immobilien/Grundstücken in der Ortslage an Erwerber, die aus eigenem Interesse Teil der nachhaltigen Dorfentwicklung werden.

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