Wir begrüßen das Entwicklungskonzept der Stiftung. Es stellt eine von der Breite der sächsischen Erinnerungslandschaft legitimierte Planungsgrundlage dafür dar, wie die Modernisierung der Erinnerungsarbeit in Sachsen vorangebracht und der bestehende gesetzliche Auftrag der Stiftung zeitgemäß erfüllt werden soll. Die Entwicklungsbedarfe machen einen erheblichen Ausbau der finanziellen Ressourcen notwendig. Wir BÜNDNISGRÜNEN stehen für diesen Schritt bereit, gerade weil eine breite Verfügbarkeit historisch-politischer Bildung mehr Auseinandersetzung mit den aktuellen Gefährdungen von Demokratie in Deutschland und autoritären Entwicklungen weltweit ermöglicht. Bereits in dieser Legislaturperiode haben wir die Gedenkstättenarbeit ausgebaut. Mit dem Doppelhaushalt 2021/22 haben wir die Mittel der Stiftung für pädagogische Stellen erhöht. Damit wurde die Gedenkstättenpädagogik in den Gedenkstätten Pirna-Sonnenstein, Großschweidnitz, Zeithain und Münchner Platz Dresden weiter professionalisiert. Mit dem Doppelhaushalt 2023/24 haben wir den Etat der Stiftung um eine halbe Million Euro pro Jahr erhöht, um Projekt- und institutionelle Förderung auf dem Stand zu halten. In einer künftigen Regierungskoalition werden wir uns für eine Lösung stark machen, mit der der Ausbau der Ressourcen in planvollen Stufen umgesetzt wird, die mit der Stiftung konkret abzustimmen sind. In einem ersten Schritt wäre vor allem die Stärkung der Gedenkstättenpädagogik, die Leistungsfähigkeit der Verwaltung und Fördertätigkeit der Stiftung, die Kompensation von Kostensteigerungen für geförderte Einrichtungen und Projekte und die strukturelle Absicherung von etablierten erinnerungskulturellen Angeboten zu diskutieren.
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