»Wahlkompass Antidiskriminierung«
Frage 8

In Sachsen wurden bisher zwei große Studien zu Diskriminierungserfahrungen in der Bevölkerung durchgeführt. Werden Sie eine regelmäßige Erhebung von Diskriminierungserfahrungen einführen?


Antwort von »BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Sachsen« vom 22.07.2024:

Wir setzen uns, wie in dieser Legislaturperiode, weiterhin für eine regelmäßige Durchführung von Studien, insbesondere im Bereich der Diskriminierungserfahrungen ein. Studien helfen sowohl in Politik & Verwaltung, als auch in der Öffentlichkeit ein Problembewusstsein für (Diskriminierungs-)Erfahrungen marginalisierter Gruppen zu schaffen. Hier sehen wir gerade Studien im sogenannten Dunkelfeld als sinnvoll an. Diese können Fälle, die z.B. aufgrund fehlendens Vertrauen in die staatlichen Institutionen nicht gemeldet werden, sichtbar machen. Andererseits können so auch nicht strafrechtsrelevante Fälle, die allerdings helfen einen Gesamtüberblick über einen Phänomenkreis zu bekommen, erfassen. Wir wollen außerdem eine Verbesserung des sogenannten Hellfeldes. So wollen wir beispielsweise dafür sorgen, dass insbesondere geschlechtsspezifische Gewalt (Femizide, häusliche Gewalt) in der jährlich erscheinenden polizeilichen Kriminalstatistik immer gesondert ausgewiesen werden, um damit das Problembewusstsein zu stärken. Auch die Einführung eines LADGs mit regelmäßigen Berichtspflichten an den Landtag und die Öffentlichkeit ist hier ein Instrument für eine bessere Datenlage über Diskriminierungserfahrungen in Sachsen.

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