»Deutscher Bahnkunden-Verband«
Frage 1

Die Sächsische Staatsregierung hatte eine Studie in Auftrag gegeben, welche die Wirtschaftlichkeit der Reaktivierung von verschiedenen Nebenstrecken im Freistaat untersuchte. Wie steht Ihre Partei zur Reaktivierung von Eisenbahnnebenstrecke für den Personen- und Güterverkehr?


Antwort von »BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Sachsen« vom 26.07.2024:

Wir BGR begrüßen die Reaktivierung von Bahnstrecken und haben die notwendigen Schritte in der aktuellen Legislatur, auch entgegen von Widerständen, massiv vorangetrieben. Hintergrund: in der Vergangenheit wurden im Freistaat Sachsen erhebliche Teile des Streckennetzes der Bahn stillgelegt. Dadurch fehlen nicht nur wichtige Verbindungen im sächsischen und im grenzüberschreitenden Bahnnetz für den Personen- und den Güterverkehr, sondern auch Ausweichstrecken, die das Bahnnetz bei Havarien/notwendigen Bauarbeiten resilient machen. Mit der Reaktivierung von Bahnstrecken wollen wir BGR die Qualität und das Angebot des Schienenpersonennahverkehrs deutlich verbessern, aber die Schiene auch fit für Güterverkehr machen. Um dies zu erreichen, hat die BGR-Landtagsfraktion die entsprechenden Potentialanalysen fachlich intensiv begleitet, für die Reaktivierung von zusätzlichen Strecken (Herrnhuter Bahn: Oberoderwitz-Niedercunnersdorf, Löbau-Ebersbach, Muldentalbahn) gekämpft und erfolgreich für weitere Finanzmittel zur Umsetzung der Reaktivierungen in den Haushaltsverhandlungen gestritten. In die kommenden Haushaltsverhandlungen die notwendigen Planungs- und Umsetzungsmittel bereitzustellen, wird für eine zeitnahe Wiederinbetriebnahme, der jetzt geplanten aber auch zusätzlicher Strecken, essentiell sein. Neben der Reaktivierung von innersächsischen Bahnstrecken, sehen wir BGR in der Reaktivierung von grenzüberschreitenden Bahnverbindungen, insbesondere nach Tschechien, weitere wichtige Potentiale zur Stärkung und Verbesserung des Schienennetzes. Entsprechende Gutachten zur Streckenauswahl wollen wir anschieben und die Umsetzung einleiten. Denn für ein gelingendes Zusammenwachsen Europas darf sich grenzüberschreitender Schienenverkehr nicht nur auf die großen Prestigeprojekte konzentrieren, sondern muss in der Fläche Angebote schaffen. Die Grundlage für die durchzuführenden Untersuchungen bilden die früheren, stillgelegten Bahnkorridore zu unseren Nachbarländern, wo der Zugverkehr jenseits deutschen Grenze noch rollt.

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