»Zenrum für selbstbestimmt Leben Sachsen e.V.«
Frage 10

Werden Sie den ÖPNV finanziell so ausstatten, dass eine barrierefreie Infrastruktur hergestellt werden kann und Fahrzeuge angeschafft werden können, die eine selbstständige und barrierefreie Nutzung für alle ermöglichen?


Antwort von »BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Sachsen« vom 18.07.2024:

Wir setzen uns dafür ein, nicht nur das ÖPNV-Angebot deutlich zu verbessern, sondern wollen mit flächendeckender barrierefreier Infrastruktur und Fahrzeugen selbstbestimmtes und selbstständiges Leben für alle ermöglichen. Entsprechende Finanzmittel für ÖPNV-Investitionen haben wir in den vergangenen Haushaltsverhandlungen aufgestockt, so z.B. im Landesinvestitionsprogramm (Infrastruktur – aber auch Busförderung) und setzen uns weiterhin für eine auskömmliche Finanzierung des Ausbaus der Barrierefreiheit im ÖPNV ein. Wichtig sind, neben der finanziellen Ausstattung auch die entsprechenden förderrechtlichen Rahmenbedingungen, die beispielsweise eine Förderung nur bei Gewährleistung bzw. Schaffung der Barrierefreiheit ermöglicht (z.B. Richtlinie Bus).

zurück



Impressum