»Deutsche Initiative Mountainbike (DIMB e.V.) IG Dresden & Leipzig«
Frage 4

Werden Sie sich dafür einsetzen, Projekte wie die »Borderland-Trails« (https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1074076)durch finanzielle Unterstützung und Vereinfachung bürokratischer Verfahren zu fördern?


Antwort von »BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Sachsen« vom 17.07.2024:

Das Projekt zur Errichtung des grenzüberschreitenden Mountainbike-Parks der Städte Sebnitz, Neustadt und Dolni Poustevna (Borderland Tails) wird nach Vertragsabschluss eine Förderung im Programm Interreg Sachsen - Tschechien 2021 -2027 erhalten. Als Förderung sind rund 2,8 Millionen Euro vorgesehen. Das unterstützen wir ausdrücklich. Bei der Einrichtung und dem Betrieb von Mountainbike-Anlagen sowie bei der Einbindung und Nutzung bestehender Wege in Mountainbike-Streckennetze sind vielfältige rechtliche Anforderungen, wie das Straßen- und das Straßenverkehrs-, das Naturschutz-, das Forst-, das Wasser- sowie das Bau- und Planungsrecht zu beachten. Das kann zu langen Planung- und Genehmigungszeiten führen. Uns ist es ein Anliegen in der gesamten Verwaltung Bürokratie abzubauen. Verwaltungsverfahren müssen so zügig wie möglich durchgeführt werden und sie müssen für die Antragssteller*innen als partizipativ und nicht als hemmend oder verhindernd empfunden werden. Dazu gehört auch, die Digitalisierung umzusetzen und zu beschleunigen.

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